Ich bin als Inhaltsanbieterin für die eigenen Inhalte, die ich zur Nutzung bereithalte, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (so genannte „Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halte ich insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte bin ich nur dann verantwortlich, wenn ich von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis habe und es mir technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei Querverweisen handelt es sich allerdings stets um lebendige (dynamische) Verweisungen. Ich habe bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Ich bin aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die ich in meinem Angebot verweise, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn ich feststelle oder von anderen darauf hingewiesen werde, dass ein konkretes Angebot, zu dem ich einen Querverweis bereitgestellt habe, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werde ich den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit mir dies technisch möglich und zumutbar ist.

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